Demokratie

Roberts Bye-bye zu Facebook & Twitter

Fakes waren gestern, Deepfakes heute – und was gibt es morgen? Der Ausstieg von Robert Habeck aus Facebook & Twitter ist in allen Medien präsent. Für viele ein Anlass, eine heftige und teils unsachliche Diskussion zu führen. Für mich ist es ein Impuls, meinen eigenen Umgang mit der Social Media Welt zu betrachten. Ich recheriere …

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Politischer Kleinstadt-Blues

Varel, 01. Januar 2019. Kleinstadt-Blues. Es stürmt und regnet leicht. Ein Silvestertag mit Jahresrückblicken 2018 liegt hinter mir. Und – etwas mehr als zwei Jahre im Vareler Stadtrat. Darüber könnte ich ein ganzes Buch schreiben. Ein politisches Sachbuch mit dem Titel „So gewinnt unsere Demokratie ihre Wähler in Varel zurück“ à la Timo Lochocki würde …

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Demokratie und Rechtsstaat verteidigen

LDK Celle – Bundespolitische Rede von Anton Hofreiter am Samstag. Mit seinem Streifzug durch bundespolitische Themen begeisterte Toni Hofreiter uns ZuhörerInnen auf der LDK in Celle. Ernsthaft, humorvoll und kurzweilig. Europapolitik als Grüner Verbündeter für unseren  Umwelt- und Naturschutz. Die Energiewende darf nicht nur Stromwende sein, sondern erfordert auch eine veränderte Mobilität. Auch bei unserem …

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Demokratie lebt von Vertrauen …

Demokratie lebt von Vertrauen. Vertrauen in diejenigen, die die Bürgerinnen und Bürger im Parlament vertreten sowie Vertrauen in die demokratischen Institutionen. Wir Grünen wollen das Vertrauen in die politische Kultur stärken und zurückgewinnen. Wir stehen ein für faire Debatten, einen respektvollen Wettstreit um die besten Wege und eine erfolgreiche Suche nach Kompromissen. Wir wollen Humanität …

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Demokratie braucht …

Demokratie braucht Bürgerinnen und Bürger, die sich einmischen und für ihre Rechte und Werte einstehen. Sie braucht demokratische Institutionen, die für Beteiligung offen sind. Sie braucht ein starkes Parlament, eine unabhängige Justiz und freie und unabhängige Medien. Wir wollen unsere Demokratie durch mehr Transparenz auch im Stadtrat stärken!

Politik für Menschen machen.

Der demokratische Gedanke bedarf einer Verwirklichung in unserer Gesellschaft.   Es darf nicht um Machtstrukturen gehen, sondern um Inhalte. Wir müssen uns den realen kommunalen Herausforderungen stellen und Lösungen entwickeln, die von der Mehrheit der Vareler Bürgern getragen werden können.  Haltung, kommunale Themen, Werte und Positionen sollten daher im Mittelpunkt einer guten Politik für unsere …

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Gruppe G6 fordert mehr Öffentlichkeit im Rat

Bürger sollen besser in zukunftsweisende städtische Projekte eingebunden werden   Varel. Die Gruppe G6 fordert eine stärkere öffentliche Diskussion bei kostenträchtigen Projekten. In einem aktuellen  Antrag an den Vareler Stadtrat spricht sich die Gruppe dafür aus, dass Beschlüsse zu freiwilligen Leistungen  grundsätzlich im öffentlichen Teil der Ausschuss- und Ratssitzungen erfolgen sollen. Wir wollen dies vor …

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Darf ein Verwaltungsausschuss-Beschluss bekannt gegeben werden?

Im Nichtöffentlichen-Verwaltungsausschuss (VA) werden oftmals Beschlüsse gefasst, bei denen die Einwohner unserer Stadt ein großes Bedürfnis haben, die Ergebnisse der Abstimmung zu kennen. Daher taucht die Fragestellung im Gespräch mit den BürgerInnen unserer Stadt auf, darf ein Verwaltungsausschuss-Beschluss bekannt gegeben werden? Antwort: Grundsätzlich ist es zulässig, einen vom VA gefassten Beschluss nach § 85 Absatz …

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Ausschuss-Sitzungen: Öffentlich oder Nichtöffentlich

Ausschuss-Sitzungen: Anspruch und Wirklichkeit.   Ausschuss-Sitzungen öffentlich oder nichtöffentlich. Ist Transparenz ein Wesenselement in unserem demokratischen Verständnis? Wie gehen wir im Ausschuss-Alltag mit diesem Thema um? § 64 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) – Öffentlichkeitsprinzip. Die Behandlung von kommunalen Themen in unseren städtischen Ausschuss-Sitzungen ist – abgesehen von wenigen Ausnahmen – grundsätzlich öffentlich abzuhalten. Das Prinzip …

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