Demokratie

Ausschuss-Sitzungen: Öffentlich oder Nichtöffentlich

Ausschuss-Sitzungen: Anspruch und Wirklichkeit. Ausschuss-Sitzungen öffentlich oder nichtöffentlich. Ist Transparenz ein Wesenselement in unserem demokratischen Verständnis? Wie gehen wir im Ausschuss-Alltag mit diesem Thema um? § 64 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) – Öffentlichkeitsprinzip. Die Behandlung von kommunalen Themen in unseren städtischen Ausschuss-Sitzungen ist – abgesehen von wenigen Ausnahmen – grundsätzlich öffentlich abzuhalten. Das Prinzip der […]

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Sigrid Busch Ratsfrau Varel Bündnis 90 - die gruenen

Beteiligung wagen – im politischen Prozess

Weniger Machttechnik und mehr Transparenz in der Kommunalpolitik   Mehr Beteiligung wagen – eine zentrale Aufgabe im politischen Prozess. In der öffentlichen Wahrnehmung haben die politischen Vertreter bzw. die Parteien keinen besonders guten Ruf. Viele  gelten vermeintlich als „nicht vertrauenswürdig, opportunistisch, teils korrupt und mit den gesellschaftlichen Herausforderungen überfordert“. Eine harte – und für mich

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