Transparenz

Streng Geheim – Sportstätten-Konzept in Varel

Streng geheim – hinter geschlossenen Türen?! Die Stadt Varel hatte für Dienstag, den 20.11.2018 um 17.00 Uhr, im Rathaus II, eingeladen. Thema der Veranstaltung: das Sportstättenentwicklungskonzept. Offiziell wurde dieser Termin mangels Beteiligung abgesagt. Haben die Vareler kein Interesse am Sportkonzept? Doch. Nur kaum einer kennt die Termine. Wie auch, wenn nur die Mitglieder des Ausschuss […]

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Ausschuss-Sitzungen: Öffentlich oder Nichtöffentlich

Ausschuss-Sitzungen: Anspruch und Wirklichkeit. Ausschuss-Sitzungen öffentlich oder nichtöffentlich. Ist Transparenz ein Wesenselement in unserem demokratischen Verständnis? Wie gehen wir im Ausschuss-Alltag mit diesem Thema um? § 64 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) – Öffentlichkeitsprinzip. Die Behandlung von kommunalen Themen in unseren städtischen Ausschuss-Sitzungen ist – abgesehen von wenigen Ausnahmen – grundsätzlich öffentlich abzuhalten. Das Prinzip der

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