Rat/Auschuss Sitzungen

Verteilt die Mehrheitsgruppe Blankoschecks?

Großer Tag für Investoren – schwarzer Tag für die politische Glaubwürdigkeit   „Ausschuss. Eine Vertagung des Themas bei Informations-Mangel gehört zum guten Ton – Diesmal nicht“ (NWZ Nr. 20 vom 24.01.2019, Seite 37) so der Untertitel in der Berichterstattung der heutigen NWZ. Anlass war der B-Plan 212 C im jüngsten Ausschuss für Stadtentwicklung, Planung und …

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Deichhörn – Bebauungsplan (005-2019)

Der Bebauungsplan Nr. 212 C (Deichhörn Mitte) steht am 22.01.2019 erneut auf der Agenda des Ausschusses für Stadtentwicklung, Planung und Umweltschutz. Nun beantragt der Eigentümer des Grundstückes der ehemaligen Kuranlage Deichhörn, einen vorhabenbezogenen Bebauungsplan aufzustellen. Aktuell geht es um den Bereich des ehemaligen Restaurant- und Saalgebäudes. Laut den urprünglichen Plänen sollten diese Gebäude auf dem …

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Politischer Kleinstadt-Blues

Varel, 01. Januar 2019. Kleinstadt-Blues. Es stürmt und regnet leicht. Ein Silvestertag mit Jahresrückblicken 2018 liegt hinter mir. Und – etwas mehr als zwei Jahre im Vareler Stadtrat. Darüber könnte ich ein ganzes Buch schreiben. Ein politisches Sachbuch mit dem Titel „So gewinnt unsere Demokratie ihre Wähler in Varel zurück“ à la Timo Lochocki würde …

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Streng Geheim – Sportstätten-Konzept in Varel

Streng geheim – hinter geschlossenen Türen?! Die Stadt Varel hatte für Dienstag, den 20.11.2018 um 17.00 Uhr, im Rathaus II, eingeladen. Thema der Veranstaltung: das Sportstättenentwicklungskonzept. Offiziell wurde dieser Termin mangels Beteiligung abgesagt. Haben die Vareler kein Interesse am Sportkonzept? Doch. Nur kaum einer kennt die Termine. Wie auch, wenn nur die Mitglieder des Ausschuss …

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Gruppe G6 fordert mehr Öffentlichkeit im Rat

Bürger sollen besser in zukunftsweisende städtische Projekte eingebunden werden   Varel. Die Gruppe G6 fordert eine stärkere öffentliche Diskussion bei kostenträchtigen Projekten. In einem aktuellen  Antrag an den Vareler Stadtrat spricht sich die Gruppe dafür aus, dass Beschlüsse zu freiwilligen Leistungen  grundsätzlich im öffentlichen Teil der Ausschuss- und Ratssitzungen erfolgen sollen. Wir wollen dies vor …

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Schild Hafenstrasse Varel B-Plan 201

Änderung des Bebauungsplan Nr. 201 [I]

Was ist bisher passiert? Am 28.11.2017 wurde im Ausschuss für Stadtentwicklung, Planung und Umweltschutz im TOP Ö 6.2 der Antrag auf 2. Änderung des Bebauungsplan Nr. 201 besprochen. Der B-Plan Nr. 201 umfasst den Bereich zwischen Moorhausener Weg und Hafenstraße. Vorlage 286-2017: Beschluss: Das Verfahren zur 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 201 wird durchgeführt. Der …

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regionale Raumordnung Varel Karte

Regionale Raumordnung – Varel (I)

Neuaufstellung des Regionalen Raumordnungsprogramms für Varel durch den Landkreis Friesland (TOP Ö 8.4 Ausschuss für Stadtentwicklung, Planung und Umweltschutz vom 10.07.2018. Regionale Raumordnung auch für Varel.)   Der Landkreis Friesland plant die Neuaufstellung des regionalen Raumordnungsprogramms. Sie können sich den aktuellen Stand der Planunterlagen   RROP- LK-Friesland herunterladen.   Regionale Raumordnung   Die regionale Raumordnung ist …

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Darf ein Verwaltungsausschuss-Beschluss bekannt gegeben werden?

Im Nichtöffentlichen-Verwaltungsausschuss (VA) werden oftmals Beschlüsse gefasst, bei denen die Einwohner unserer Stadt ein großes Bedürfnis haben, die Ergebnisse der Abstimmung zu kennen. Daher taucht die Fragestellung im Gespräch mit den BürgerInnen unserer Stadt auf, darf ein Verwaltungsausschuss-Beschluss bekannt gegeben werden? Antwort: Grundsätzlich ist es zulässig, einen vom VA gefassten Beschluss nach § 85 Absatz …

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Intensivpflege-Wohngemeinschft.Kleimann Haus in Varel Dangast Intensivpflege

Intensivpflege-Wohngemeinschaften ein Ausweg aus dem Pflege-Dilemma (Kleimann-Haus II)

Die geplante Intensivpflege-Wohngemeinschaft ist zu befürworten, sofern die fachliche Versorgung und die Sicherheit der Bewohner gewährleistet ist. Daher konnte ich in der Ratssitzung am 26.06.2018 meine Zustimmung zur Einrichtung einer Intensivpflege-Wohngemeinschaft in Dangast mit angegliederten Ferienwohnungen für Angehörige geben. Die Entwicklung neuer Intensivpflege-Wohnformen kann für einige Menschen hier vor Ort zur Lösung des Dilemmas von …

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Hassmann Gebaeude in Varel - Obenstrohe

PM Einkaufszentrum in Obenstrohe „gefährlich“ (Haßmann I)

PM Einkaufszentrum in Obenstrohe „gefährlich“ Grüne Ratsfrau Sigrid Busch sieht geplanten Lebensmittelmarkt als Bedrohung der Innenstadt   Varel. Als „gefährlichen Präzedenzfall für die gesamte Stadtentwicklung“ kritisiert die Grüne Ratsfrau Sigrid Busch den geplanten Bau eines Einkaufszentrums in Obenstrohe. „Wenn es Schule macht, in jedem Stadtteil einen überdimensionierte Vollsortimenter anzusiedeln, dann Gute Nacht Varel“, so Busch. …

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