Rat/Auschuss Sitzungen

Gruppe G6 fordert mehr Öffentlichkeit im Rat

Bürger sollen besser in zukunftsweisende städtische Projekte eingebunden werden   Varel. Die Gruppe G6 fordert eine stärkere öffentliche Diskussion bei kostenträchtigen Projekten. In einem aktuellen  Antrag an den Vareler Stadtrat spricht sich die Gruppe dafür aus, dass Beschlüsse zu freiwilligen Leistungen  grundsätzlich im öffentlichen Teil der Ausschuss- und Ratssitzungen erfolgen sollen. Wir wollen dies vor …

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Schild Hafenstrasse Varel B-Plan 201

Änderung des Bebauungsplan Nr. 201 [I]

Was ist bisher passiert? Am 28.11.2017 wurde im Ausschuss für Stadtentwicklung, Planung und Umweltschutz im TOP Ö 6.2 der Antrag auf 2. Änderung des Bebauungsplan Nr. 201 besprochen. Der B-Plan Nr. 201 umfasst den Bereich zwischen Moorhausener Weg und Hafenstraße. Vorlage 286-2017: Beschluss: Das Verfahren zur 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 201 wird durchgeführt. Der …

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regionale Raumordnung Varel Karte

Regionale Raumordnung – Varel (I)

Neuaufstellung des Regionalen Raumordnungsprogramms für Varel durch den Landkreis Friesland (TOP Ö 8.4 Ausschuss für Stadtentwicklung, Planung und Umweltschutz vom 10.07.2018. Regionale Raumordnung auch für Varel.)   Der Landkreis Friesland plant die Neuaufstellung des regionalen Raumordnungsprogramms. Sie können sich den aktuellen Stand der Planunterlagen   RROP- LK-Friesland herunterladen.   Regionale Raumordnung   Die regionale Raumordnung ist …

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Darf ein Verwaltungsausschuss-Beschluss bekannt gegeben werden?

Im Nichtöffentlichen-Verwaltungsausschuss (VA) werden oftmals Beschlüsse gefasst, bei denen die Einwohner unserer Stadt ein großes Bedürfnis haben, die Ergebnisse der Abstimmung zu kennen. Daher taucht die Fragestellung im Gespräch mit den BürgerInnen unserer Stadt auf, darf ein Verwaltungsausschuss-Beschluss bekannt gegeben werden? Antwort: Grundsätzlich ist es zulässig, einen vom VA gefassten Beschluss nach § 85 Absatz …

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Intensivpflege-Wohngemeinschft.Kleimann Haus in Varel Dangast Intensivpflege

Intensivpflege-Wohngemeinschaften ein Ausweg aus dem Pflege-Dilemma (Kleimann-Haus II)

Die geplante Intensivpflege-Wohngemeinschaft ist zu befürworten, sofern die fachliche Versorgung und die Sicherheit der Bewohner gewährleistet ist. Daher konnte ich in der Ratssitzung am 26.06.2018 meine Zustimmung zur Einrichtung einer Intensivpflege-Wohngemeinschaft in Dangast mit angegliederten Ferienwohnungen für Angehörige geben. Die Entwicklung neuer Intensivpflege-Wohnformen kann für einige Menschen hier vor Ort zur Lösung des Dilemmas von …

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Hassmann Gebaeude in Varel - Obenstrohe

PM Einkaufszentrum in Obenstrohe „gefährlich“ (Haßmann I)

PM Einkaufszentrum in Obenstrohe „gefährlich“ Grüne Ratsfrau Sigrid Busch sieht geplanten Lebensmittelmarkt als Bedrohung der Innenstadt   Varel. Als „gefährlichen Präzedenzfall für die gesamte Stadtentwicklung“ kritisiert die Grüne Ratsfrau Sigrid Busch den geplanten Bau eines Einkaufszentrums in Obenstrohe. „Wenn es Schule macht, in jedem Stadtteil einen überdimensionierte Vollsortimenter anzusiedeln, dann Gute Nacht Varel“, so Busch. …

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PM Stickoxid-Belastung: G6 will genaue Daten

PM Stickoxid-Belastung: G6 will genaue Daten Gruppe fordert nähere Informationen zu Modellrechnungen des Umweltministeriums   Varel. Das Thema Stickstoff-Belastung erreicht jetzt auch die Vareler Politik. Nach einem Beitrag in der Nordwest-Zeitung vom 6. Februar haben die Ratsfrauen Sigrid Busch und Cordula Breitenfeldt (Gruppe G6) einen Antrag in den Stadtrat eingebracht. Darin fordern sie Aufklärung zum …

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Ausschuss-Sitzungen: Öffentlich oder Nichtöffentlich

Ausschuss-Sitzungen: Anspruch und Wirklichkeit.   Ausschuss-Sitzungen öffentlich oder nichtöffentlich. Ist Transparenz ein Wesenselement in unserem demokratischen Verständnis? Wie gehen wir im Ausschuss-Alltag mit diesem Thema um? § 64 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) – Öffentlichkeitsprinzip. Die Behandlung von kommunalen Themen in unseren städtischen Ausschuss-Sitzungen ist – abgesehen von wenigen Ausnahmen – grundsätzlich öffentlich abzuhalten. Das Prinzip …

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